Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
• A. AGB für digitale Inhalte
• B. AGB für Dienstleistungen
für pflege-check360.de
stand: 13.01.2026
A. AGB für digitale Inhalte (PDFs & Downloads)
1. Anbieter
Omar Arify
PflegeCheck360
Bekkamp 48
22045 Hamburg
Deutschland
Telefon: +49 15567 197634
E-Mail: info@pflege-check360.de
2. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge über den Verkauf und die Bereitstellung digitaler Inhalte (z. B. PDFs, Checklisten, Leitfäden) an Verbraucher (§ 13 BGB).
3. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung digitaler Inhalte, die dem Kunden nach Zahlung elektronisch zur Verfügung gestellt werden.
4. Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte stellt kein verbindliches Angebot dar. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde den Bestell- und Zahlungsvorgang über PayPal erfolgreich abschließt und eine Bestätigung erhält.
5. Preise und Zahlung
Alle Preise sind Endpreise in Euro. Die Zahlung erfolgt über PayPal. Es gelten zusätzlich die Nutzungsbedingungen von PayPal.
6. Bereitstellung
Die digitalen Inhalte werden unmittelbar nach Zahlungseingang zum Download oder per E-Mail bereitgestellt. Der Kunde ist für die technischen Voraussetzungen selbst verantwortlich.
7. Nutzungsrechte
Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur privaten Nutzung. Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder kommerzielle Nutzung ist nicht gestattet.
8. Widerrufsrecht
Bei digitalen Inhalten erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Kunde ausdrücklich zustimmt, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und er bestätigt, dass er dadurch sein Widerrufsrecht verliert.
9. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit nur für wesentliche Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren Schaden.
B. AGB für Dienstleistungen / organisatorische Unterstützung
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle entgeltlichen Dienstleistungen und organisatorischen Unterstützungsleistungen, die über pflege-check360.de angeboten werden.
2. Vertragsgegenstand
Der Anbieter erbringt Unterstützungsleistungen im organisatorischen und bürokratischen Bereich rund um Pflegesituationen.
Es handelt sich ausdrücklich nicht um Pflegeberatung im Sinne des § 7a SGB XI, nicht um Rechtsberatung und nicht um sozialrechtliche Beratung.
3. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde ein Angebot annimmt oder eine Dienstleistung beauftragt und eine entsprechende Bestätigung erhält.
4. Leistungserbringung
Die Leistungen werden nach individueller Vereinbarung erbracht. Ein bestimmter Erfolg (z. B. Bewilligung eines Pflegegrades) wird nicht geschuldet.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, alle erforderlichen Angaben vollständig und wahrheitsgemäß zu machen. Die Leistungen basieren ausschließlich auf diesen Angaben.
6. Widerrufsrecht
Sofern gesetzlich vorgesehen, besteht ein Widerrufsrecht. Details werden im Rahmen des jeweiligen Vertrags oder Bestellprozesses mitgeteilt.
7. Haftung
Die Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften und ist bei leichter Fahrlässigkeit auf wesentliche Vertragspflichten beschränkt.
Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
